Redebeitrag

Heike Wermer

Fraktion
cdu
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Kulturhaushalt 2023 trotz schwieriger Rahmenbedingungen durch Corona, den Ukraine-Krieg und steigende Energiekosten. Weil die Bundesmittel aus dem Kulturfonds Energie noch ungeklärt sind, schließt Nordrhein-Westfalen mit einem eigenen Drei-Säulen-Programm Lücken und stockt den Etat um fünf Millionen Euro auf. Damit Teilhabe unabhängig vom Elternhaus gelingt, werden Programme für Kinder und Jugendliche verstetigt, während die freie Szene und die Dritten Orte zusätzliche Mittel erhalten. Die Rednerin betont die Verlässlichkeit gegenüber der Kulturbranche und verweist auf das Ziel, den Kulturhaushalt bis zum Ende der Legislatur um 50 Prozent zu erhöhen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.