Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den ersten Haushalt der schwarzgrünen Koalition damit, dass Klimaschutz und Wirtschaft zusammengedacht werden, damit Nordrhein-Westfalen als Industrie-, Wirtschafts- und Energieland gestärkt bleibt. Deshalb verweist der Redner auf zusätzliche Mittel für die industrielle Transformation, die Fortführung von Mittelstand Innovativ & Digital, die Stärkung des Handwerks samt Meistergründungsprämie sowie Digitalcoaches für Handel und Tourismus. Auch das Start-up-Ökosystem mit Gründerstipendium und Exzellenzzentren wird gefördert, indem finanzielle Anreize gesetzt werden. Kritisiert wird hingegen, dass die Opposition nicht konkret zum Haushalt rede. Der Entwurf wird als gute Grundlage für die Zukunft bewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.