Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Rednerin thematisiert die finanziellen Herausforderungen der Träger, die durch die Trägeranteile entstehen, und verweist zugleich auf die begrenzten Handlungsspielräume der Landesregierung. Deshalb müsse das Thema sorgfältig diskutiert und austariert werden, weil die Trägeranteile von den Trägern aus deren Sicht berechtigterweise in die Diskussion eingebracht werden. Daraus folgt, dass eine Abwägung zwischen den Belastungen der Träger und den fiskalischen Möglichkeiten des Landes notwendig ist, ohne dass konkrete Lösungen genannt werden. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit eines Ausgleichs, indem er die Interessen der Träger und die finanziellen Grenzen des Landes gegenüberstellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.