Redebeitrag

Inge Blask

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Inge Blask nach der Bewertung der Umsetzung der Istanbul-Konvention durch die Landesregierung angesichts einer vorliegenden Studie. Der Beitrag greift die von Frau Kampmann bereits erwähnten Studienergebnisse auf und verlangt eine Einschätzung, inwiefern die Konvention tatsächlich verwirklicht wird. Damit wird die Notwendigkeit betont, bestehende Maßnahmen zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt anhand empirischer Befunde zu überprüfen. Die Anfrage zielt darauf, Defizite sichtbar zu machen und politischen Handlungsbedarf zu begründen, indem sie wissenschaftliche Erkenntnisse mit der praktischen Umsetzung verknüpft. Die Fragestellerin fordert somit eine Bewertung, weil die Studienergebnisse Anlass zur Prüfung geben, ob die Konvention wirksam umgesetzt wird, und damit eventueller Anpassungsbedarf deutlich wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.