Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags kritisiert Franziska Müller-Rech von der FDP, dass die Ministerin ein Eckpunktepapier wiederholt verneint, obwohl das Dokument offenbar existiert und die Landesregierung an seiner Erstellung beteiligt war. Deshalb verlangt die Rednerin konkrete Auskunft darüber, welche Akteure der Landesregierung den Text mitverfasst oder freigegeben haben. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Verantwortlichkeit, indem die Beteiligung einzelner Stellen offengelegt und die widersprüchliche Darstellung der Ministerin hinterfragt wird. Kritisiert wird, dass die Existenz des Papiers trotz nachvollziehbarer Hinweise bestritten wird, damit die Verantwortung geklärt werden kann.
Kernaussagen
- Eckpunktepapier
- Landesregierung
- Ministerin
- Fragestunde
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.











