Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde kritisiert Marcel Hafke von der FDP die Ministerin für wiederholt intransparentes Verhalten gegenüber dem Parlament, wodurch ein Kommunikationsdesaster entsteht und die gesamte Szene verunsichert wird. Der Redner bezieht sich auf das mit kommunalen Spitzen abgestimmte Eckpunktepapier, das bei einer Betreuung von 35 Stunden Beitragsfreiheit vorsieht, während darüber hinausgehende Stunden möglicherweise Sonderbeiträge erfordern. Da die Landesregierung nicht an der Beitragsfreiheit rütteln möchte, fragt der Abgeordnete, ob die letzten beiden Kindergartenjahre auch bei einer Inanspruchnahme von 45 Stunden beitragsfrei bleiben. Die Frage zielt auf die konkrete Ausgestaltung der zugesagten Beitragsfreiheit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.