Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert Marcel Hafke von der FDP die Ministerin für wiederholt intransparentes Verhalten gegenüber dem Parlament, wodurch ein Kommunikationsdesaster entsteht und die gesamte Szene verunsichert wird. Der Redner bezieht sich auf das mit kommunalen Spitzen abgestimmte Eckpunktepapier, das bei einer Betreuung von 35 Stunden Beitragsfreiheit vorsieht, während darüber hinausgehende Stunden möglicherweise Sonderbeiträge erfordern. Da die Landesregierung nicht an der Beitragsfreiheit rütteln möchte, fragt der Abgeordnete, ob die letzten beiden Kindergartenjahre auch bei einer Inanspruchnahme von 45 Stunden beitragsfrei bleiben. Die Frage zielt auf die konkrete Ausgestaltung der zugesagten Beitragsfreiheit.
Kernaussagen
- Beitragsfreiheit
- Kindergartenbetreuung
- Eckpunktepapier
- Kommunale Spitzen
- Sonderbeiträge
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










