Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag von Elisabeth Müller-Witt greift die von der Ministerin angekündigte Entwicklung von Standards und Leitlinien zur Risikoeinschätzung auf und fragt nach deren Wirksamkeitsevaluierung. Kritisiert wird, dass bloßes Diskutieren nicht ausreicht, weil daraus auch konkretes Handeln folgen muss. Die Rednerin fordert damit eine nachvollziehbare Überprüfung, ob die geplanten Instrumente tatsächlich Wirkung entfalten. Der Beitrag begründet dies mit dem Anspruch, nicht nur Verfahrensschritte anzukündigen, sondern messbare Ergebnisse zu erzielen. Damit wird die Ministerin aufgefordert, ein Evaluationskonzept vorzulegen, das die Wirksamkeit der Standards und Leitlinien überprüfbar macht, sodass aus Diskussionen konkrete Taten folgen und die Wirksamkeit nachweisbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.