Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag von Elisabeth Müller-Witt greift die von der Ministerin angekündigte Entwicklung von Standards und Leitlinien zur Risikoeinschätzung auf und fragt nach deren Wirksamkeitsevaluierung. Kritisiert wird, dass bloßes Diskutieren nicht ausreicht, weil daraus auch konkretes Handeln folgen muss. Die Rednerin fordert damit eine nachvollziehbare Überprüfung, ob die geplanten Instrumente tatsächlich Wirkung entfalten. Der Beitrag begründet dies mit dem Anspruch, nicht nur Verfahrensschritte anzukündigen, sondern messbare Ergebnisse zu erzielen. Damit wird die Ministerin aufgefordert, ein Evaluationskonzept vorzulegen, das die Wirksamkeit der Standards und Leitlinien überprüfbar macht, sodass aus Diskussionen konkrete Taten folgen und die Wirksamkeit nachweisbar wird.
Kernaussagen
- Risikoeinschätzung
- Standards und Leitlinien
- Wirksamkeitsevaluierung
- Evaluationskonzept
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.











