Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags thematisiert der Abgeordnete Frank Müller die Gebührenregelung für Betreuungsplätze, insbesondere oberhalb von 35 Stunden. Der Beitrag greift eine Ausschussdebatte auf, in der es um bedarfsgerechte Steuerung von Stundenkontingenten und die Verhinderung von Maximalbuchungen bei Kostenfreiheit ging. Kritisiert wird, dass die Ministerin dies nicht ausdrücklich bestätigt habe. Deshalb fordert der Redner eine klare Aussage, ob für einen 45-Stunden-Platz künftig zusätzliche, wenn auch moderate Gebühren anfallen könnten. Die Frage zielt auf Planungssicherheit und die Vermeidung versteckter Kostensteigerungen für Eltern, damit diese nicht durch unerwartete Zusatzkosten belastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.