Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Dr. Werner Pfeil richtet an die Ministerin die Frage, wie sie die Stärkung der Videovernehmung in Strafprozessen und im polizeilichen Vorfeld nach § 58a Abs. 1 StPO unterstützt, insbesondere bei erwachsenen Opfern von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Da offizielle Zahlen fehlen, wie eine Kleine Anfrage zeigt, will der Beitrag wissen, ob Gespräche mit dem Justizminister geführt werden, um Daten zu erhalten und das Instrument weiter zu fördern. Kritisiert wird die unzureichende Datenlage, weshalb konkrete Maßnahmen eingefordert werden, damit die Videovernehmung effektiver eingesetzt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.