Redebeitrag

Christin Siebel

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages thematisiert die SPD-Abgeordnete Christin Siebel ein offenbar existierendes Papier, dessen Urheberschaft unklar ist. Kritisiert wird, dass die Ministerin das Vorhandensein nicht bestritten hat, aber nicht deutlich machte, aus welcher Quelle es stammt. Gerüchten zufolge soll es aus der Staatskanzlei kommen. Deshalb fordert die Abgeordnete eine klare Auskunft darüber, ob das Dokument aus der Staatskanzlei oder aus dem Ministerium selbst hervorgegangen ist. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz und die Klärung der Verantwortlichkeit innerhalb der Landesregierung, indem eine eindeutige Zuordnung der Urheberschaft verlangt wird, damit die politische Verantwortung sichtbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.