Redebeitrag

Christin Siebel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages thematisiert die SPD-Abgeordnete Christin Siebel ein offenbar existierendes Papier, dessen Urheberschaft unklar ist. Kritisiert wird, dass die Ministerin das Vorhandensein nicht bestritten hat, aber nicht deutlich machte, aus welcher Quelle es stammt. Gerüchten zufolge soll es aus der Staatskanzlei kommen. Deshalb fordert die Abgeordnete eine klare Auskunft darüber, ob das Dokument aus der Staatskanzlei oder aus dem Ministerium selbst hervorgegangen ist. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz und die Klärung der Verantwortlichkeit innerhalb der Landesregierung, indem eine eindeutige Zuordnung der Urheberschaft verlangt wird, damit die politische Verantwortung sichtbar wird.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Urheberschaft eines Papiers
- Staatskanzlei
- Ministerium
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










