Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages beanstandet der SPD-Abgeordnete Thorsten Klute, dass die Ministerin die vorherige Frage der Kollegin Kapteinat nicht beantwortet habe. Deshalb wiederholt der Redner die Frage nach der Urheberschaft eines Passus in einem gemeinsamen Papier, das eine Wiedererhebung von Beiträgen ab 35 Stunden vorsieht. Der Beitrag fordert eine klare Auskunft darüber, wer diesen umstrittenen Punkt in das Dokument aufgenommen hat, an dem die Landesregierung beteiligt war. Damit soll die Verantwortlichkeit für die geplante Regelung geklärt werden, weil die Antwort bislang offenblieb und die Vorwürfe sonst nicht ausgeräumt werden können.
Kernaussagen
- Beitragserhebung
- Fragestunde
- Landesregierung
- Verantwortlichkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.











