Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erklärt die Rednerin Josefine Paul, dass die vorgeschlagene Einführung von Gebühren nicht weiter diskutiert wird, weil diese ohnehin nicht erhoben werden. Der Beitrag stellt klar, dass der Vorschlag vollständig gegenstandslos ist, da die Gebühren nicht kommen werden. Damit wird die Debatte darüber für beendet erklärt. Die Rede begründet dies mit der fehlenden Umsetzung und der daraus folgenden Irrelevanz des Themas. Kritisiert wird implizit, dass der Vorschlag überhaupt eingebracht wurde, obwohl er keine Grundlage hat. Die Ausführungen bleiben kurz und sachlich und dienen vor allem der Klarstellung, dass keine weitere Befassung erforderlich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.