Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde begrüßt die Rednerin, dass die Einbindung der Stakeholder ausdrücklich anerkannt wird, weil dies die Debatte versachlicht und die Beteiligten als Teil der Gespräche bestätigt. Der Beitrag begründet, dass der Austausch mit Trägern und weiteren Akteuren kontinuierlich fortgesetzt wird, damit eine gemeinsame Blickrichtung für einen anstehenden Gesetzentwurf entsteht, der federführend vom Familienministerium erarbeitet wird. Kritisiert wird hingegen die wiederholte Zusage, dass keine Gebühren bei Buchungen über 35 Stunden erhoben werden sollen, während offenbleibt, wer diesen Vorschlag in das Eckpunktepapier eingebracht hat.
Kernaussagen
- Stakeholder-Einbindung
- Gesetzentwurf Familienministerium
- Gebührenerhebung Buchungen
- Eckpunktepapier
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










