Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages nimmt die fraktionslose Abgeordnete Josefine Paul Stellung zur Einbindung eines Staatssekretärs in konkrete Vorhaben eines Hauses. Der Beitrag begründet, dass eine solche Beteiligung an Gesprächen und Erarbeitungsprozessen als normal und nicht weiter verwunderlich anzusehen ist, weil sie üblichen Verwaltungsabläufen entspricht. Daraus folgt, dass alle Vorgänge innerhalb der Hausspitze entsprechend abgestimmt werden, damit ein einheitliches Vorgehen gewährleistet ist. Kritisiert wird somit nicht die Einbindung selbst, sondern die Selbstverständlichkeit und übliche Abstimmungspraxis werden betont. Anschließend erteilt der Präsident das Wort für eine weitere Zusatzfrage an den Abgeordneten Pfeil.
Kernaussagen
- Staatssekretär
- Hausspitze
- Abstimmung
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










