Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um den Sachstand der KiBiz-Reform, wobei die Rednerin betont, dass es sich um fortlaufende Diskussionsprozesse handelt und keine Beiträge in den beitragsfreien Jahren erhoben werden. Weil alle Beteiligten unterschiedliche Ideen einbringen, sollen diese Stände verschriftlicht und im Einklang weiterentwickelt werden, damit die Landesregierung unter Federführung des Familienministeriums einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorlegen kann. Kritisiert wird zudem die unklare Rolle des Staatssekretärs im Reformprozess, weshalb eine Nachfrage nach dessen konkreten Aktivitäten und Kompetenzen erfolgt, um Transparenz herzustellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.