Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert die Zuständigkeiten für ein bedarfsgerechtes Angebot frühkindlicher Bildung. Nach dem SGB VIII seien in erster Linie die Kommunen verpflichtet, ein solches Angebot vorzuhalten, das auch den Rechtsanspruch umfasse. Das Land trage die Verantwortung, Kommunen und Träger dabei zu unterstützen. Deshalb werde weiterhin ein entsprechendes Angebot vorgehalten, wobei die heutigen Buchungsschritte von 25, 35 oder 45 Wochenstunden möglicherweise angepasst würden, damit alle Beteiligten zielgerichtet buchen könnten. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung an dem aus dem SGB VIII abgeleiteten Rechtsanspruch nicht rütteln werde, weil dieser gesetzlich verankert sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.