Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde im Bundestag befasst sich mit dem verzögerten Zeitplan der KiBiz-Reform, die noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Yvonne Gebauer von der FDP fragt die Ministerin Paul, welche zeitlichen Wegmarken nun erreicht werden müssen, einschließlich des parlamentarischen Beratungsverfahrens, damit das novellierte KiBiz in Kraft treten kann. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit klarer Fristen damit, dass der ursprüngliche Plan nicht eingehalten wurde und die Reform andernfalls zu scheitern droht. Kritisiert wird die fehlende Verbindlichkeit im Verfahren, weshalb eine verbindliche Terminplanung gefordert wird, um Planungssicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.