Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags geht es um den aktuellen Sachstand zur KiBiz-Novellierung in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag betont, dass verschiedene Partner unterschiedliche Aspekte in den Diskussionsprozess einbringen, weshalb noch keine endgültigen Festlegungen getroffen wurden. Am Ende soll eine gemeinsame Novellierung auf den Weg gebracht werden, wobei die Federführung klar beim Familienministerium liegt. Kritisiert wird, dass die Antwort auf eine Kleine Anfrage Gebühren für Randzeiten nicht ausschließt, sodass Eltern verunsichert sind und Klarheit darüber benötigen, worauf sie sich künftig verlassen können. Deshalb fordert die Fragestellerin eine verbindliche Aussage, damit Planungssicherheit entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.