Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags geht es um die Zuständigkeit für eine Klarstellung im familienpolitischen Prozess. Die Rednerin betont, dass die erste Klarstellung vom Familienministerium kam, aber auch die Staatskanzlei antworten darf, wenn sie gefragt wird. Entscheidend bleibt jedoch, dass die Federführung und die inhaltliche Verantwortung für diesen Vorgang eindeutig beim Familienministerium und der Familienministerin liegen. Damit wird klargestellt, dass trotz möglicher Äußerungen anderer Stellen die politische Steuerung und Zuständigkeit nicht verschoben werden darf. Der Beitrag begründet diese Position mit der klaren Ressortzuordnung und der Verantwortlichkeit der Ministerin, sodass die Zuständigkeit auch bei Nachfragen aus der Staatskanzlei unberührt bleibt und keine Kompetenzverschiebung entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.