Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags geht es um die Zuständigkeit für eine Klarstellung im familienpolitischen Prozess. Die Rednerin betont, dass die erste Klarstellung vom Familienministerium kam, aber auch die Staatskanzlei antworten darf, wenn sie gefragt wird. Entscheidend bleibt jedoch, dass die Federführung und die inhaltliche Verantwortung für diesen Vorgang eindeutig beim Familienministerium und der Familienministerin liegen. Damit wird klargestellt, dass trotz möglicher Äußerungen anderer Stellen die politische Steuerung und Zuständigkeit nicht verschoben werden darf. Der Beitrag begründet diese Position mit der klaren Ressortzuordnung und der Verantwortlichkeit der Ministerin, sodass die Zuständigkeit auch bei Nachfragen aus der Staatskanzlei unberührt bleibt und keine Kompetenzverschiebung entsteht.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Zuständigkeit
- Familienministerium
- Staatskanzlei
- Federführung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










