Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die KiBiz-Novellierung und die Zuständigkeit innerhalb der Landesregierung. Paul betont, dass die Beteiligten vor allem Sachstände austauschen und dass in den beiden Kita-Jahren keine weitere Beitragserhebung erfolgen wird, wobei die Federführung stets beim Familienministerium liegt. Witzel hinterfragt, warum eine Klarstellung zur Beitragsfreiheit laut einem Zeitungsbericht durch die Staatskanzlei statt durch das zuständige Familienministerium erfolgte, und kritisiert damit die Rollenverteilung, weil dadurch Zuständigkeiten unklar erscheinen. Der Beitrag begründet die Zuständigkeit mit der Federführung des Familienministeriums, während die Nachfrage die Kommunikationswege als problematisch darstellt, damit die Verantwortlichkeit transparent bleibt.
Kernaussagen
- KiBiz-Novellierung
- Beitragsfreiheit
- Kita-Betreuungsstunden
- Ressortzuständigkeit
- Elternbeiträge
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










