Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Josefine Paul verweist darauf, dass Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren bereits Maßnahmen ergriffen hat, die über Legislaturperioden hinweg Bestand haben, wobei ein bestehender Erlass zur Risikoanalyse eine Grundlage bildet. Allerdings müsse fortlaufend geprüft werden, ob diese Analysen angesichts der aktuellen Gewaltsituation noch zutreffend sind, weil sich die Gefährdungslage wandeln kann. Deshalb sei eine enge Abstimmung mit den anderen Ressorts erforderlich, wobei die Federführung beim zuständigen Innenministerium liegt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit weiterer Anpassungen mit der sich verändernden Gewaltsituation und plädiert für eine ressortübergreifende Überprüfung, damit die Instrumente der Gefahrenabwehr wirksam bleiben und treffende Risikoanalysen gewährleistet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.