Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Rednerin hebt hervor, dass der vorliegende Haushaltsentwurf einen deutlichen Schwerpunkt auf den Gewaltschutz sowie die Hilfsangebote für Frauen und gewaltbetroffene Kinder legt. Durch die Stärkung der Frauenhilfeinfrastruktur wurde bereits ein wichtiger Schritt unternommen. Die eingehende Betrachtung der Umsetzung des Gewalthilfegesetzes ist jedoch unerlässlich, weil dieses Gesetz einen adäquaten Rechtsrahmen und einen klaren Rechtsanspruch etabliert hat. Dies verpflichtet die Länder, ihre bestehenden Strukturen mittels Strukturanalyse zu evaluieren, damit darauf aufbauend gezielte Maßnahmen erarbeitet werden können, da der gesetzliche Sicherstellungsauftrag erst in Zukunft greift. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Gewaltschutz
- Hilfeinrichtungen für Frauen
- Rechtsanspruch
- Strukturanalyse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










