Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Beantwortung mündlicher Anfragen durch die Ministerin. Josefine Paul betont, dass volle Antworten nur im Rahmen der eigenen Zuständigkeit möglich sind, weshalb eine umfassende Klärung unterbleibt. Die weitere Ausdifferenzierung der angesprochenen Thematik sei noch Gegenstand von Diskussionen, sodass eine abschließende Festlegung derzeit nicht erfolgt. Der Beitrag begründet die eingeschränkte Auskunft mit den bestehenden Zuständigkeitsgrenzen, wodurch offene Punkte vorerst ungeklärt bleiben. Anschließend bedankt sich der Präsident und erteilt der Abgeordneten Stamm das Wort, damit die Befragung fortgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Mündliche Anfragen
- Zuständigkeit
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










