Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags geht es um eine mündliche Anfrage, die von Josefine Paul als fraktionslose Abgeordnete eingebracht wird. Der Beitrag richtet sich an das Innenministerium, wobei die Antwort für die Landesregierung erfolgt und damit die Zuständigkeit zwischen Landes- und Bundesebene berührt. Kritisiert wird, dass die Frage trotz der Antwortrolle der Landesregierung vorrangig an das Innenministerium adressiert ist, was auf eine unklare Zuständigkeitsverteilung hindeutet. Anschließend wird das Wort an die Abgeordnete Stock weitergegeben, sodass die Debatte fortgesetzt wird. Die Rede begründet damit die Notwendigkeit, die Zuständigkeiten klarer zu fassen, indem sie den Adressaten der Anfrage ausdrücklich benennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.