Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung des Gewalthilfegesetzes und der Weiterentwicklung des Frauenhilfesystems. Im Mittelpunkt stehen die Ausgangsanalyse und die darauf aufbauende Ausbauperspektive, weil der Rechtsanspruch erst 2032 in Kraft tritt, während der Sicherstellungsauftrag der Länder bereits 2027 umzusetzen ist. Daraus ergibt sich eine enge zeitliche Taktung, die gemeinsam mit der Gewalthilfeinfrastruktur und den beteiligten Akteur*innen angegangen werden soll. Zudem sind andere Ressorts über den Landesaktionsplan an konkreten Maßnahmen beteiligt, damit die Umsetzung abgestimmt erfolgt. Eine kommende Schwerpunktveranstaltung widmet sich polizeilichen Maßnahmen und Opferschutz, wobei Empfehlungen aus dem Bericht einfließen sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.