Redebeitrag

Benjamin Rauer

Fraktion
gru
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Benjamin Rauer befasst sich mit einem AfD-Antrag, der nach Ansicht der Grünen menschenverachtend ist und falsche Behauptungen zum Asylrecht verbreitet. Rauer verweist auf die Genfer Flüchtlingskonvention und die humanitäre Verantwortung Deutschlands, weil die Flucht über das Mittelmeer lebensgefährlich ist. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags mit den Erfolgen der Integration, da zwei Drittel der 2015 Geflüchteten inzwischen erwerbstätig sind. Kritisiert wird die Stimmungsmache der AfD, und die Rede betont, dass die Demokratie stark genug ist, um Faschisten zu verdrängen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.