Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt zehn Jahre Willkommenskultur und die kommunale Erstversorgung Geflüchteter am Beispiel des Dortmunder Dietrich-Keuning-Hauses, wo über 2.000 Freiwillige 9.000 Menschen betreuten. Daraus leitet der Redner die Notwendigkeit dauerhafter Integrationsarbeit und finanzieller Mittel ab, weil Deutschland jährlich 288.000 Fachkräfte braucht und die Attraktivität sinkt, wenn Diskriminierung und verengte Debatten die Stimmung vergiften. Kritisiert wird die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall; der Präsident rügt die Bezeichnung Faschist als unparlamentarisch.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.