Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde äußert sich die Rednerin zu einer Formulierung, die Spekulationen über unbekannte Sachstände nahelegt, und zeigt sich darüber überrascht. Sie betont, dass man sich nicht an Vermutungen beteiligen wolle, weil die genauen Umstände nicht bekannt seien. Gleichzeitig wird klargestellt, dass eine Beteiligung an Gesprächen besteht und Kenntnisse über dokumentierte Sachstände vorliegen, die stets im Wissen des federführenden Ressorts behandelt werden. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass ohne präzise Informationen keine spekulativen Aussagen getroffen werden sollen, damit laufende Prozesse nicht gefährdet werden. Kritisiert wird die Formulierung, die den Anschein erweckt, als würden Spekulationen unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.