Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages äußert sich Josefine Paul zur Haltung der Landesregierung im Gesetzgebungsprozess. Der Beitrag betont, dass die Landesregierung weiterhin Gespräche mit allen Stakeholdern führt, weil ein möglicher gemeinsamer Konsens die Grundlage für einen einzubringenden Gesetzentwurf bilden soll. Deshalb besteht nach Einschätzung der Rednerin die Möglichkeit, in einem gewissen Rahmen erneut zusammenzukommen, damit unterschiedliche Positionen zusammengeführt werden können. Kritisiert wird dabei nicht, vielmehr wird der dialogorientierte Ansatz als Voraussetzung für eine tragfähige Gesetzesinitiative dargestellt. Anschließend erteilt Vizepräsident Rainer Schmeltzer dem Abgeordneten Klute das Wort für die nächste Zusatzfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.