Redebeitrag

Andrea Lübcke

Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Datum
28. November 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 45. Sitzung

Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Zusammenfassung

Andrea Lübcke kritisiert in ihrer Rede, dass die Hightech Agenda der Bundesregierung mit 18 Milliarden Euro zwar ein zentrales Versprechen sei, die Umsetzung aber stocke, weil das Ministerium noch nichts Konkretes vorgelegt habe. Obwohl die Auftaktveranstaltung einen Monat zurückliege, fehlten klare Konzepte, weshalb wesentliche Mittel im Haushalt gesperrt seien und Wissenschaft, Start-ups, Unternehmen sowie Länder vergeblich auf Beteiligung warteten. Zudem lägen zentrale Vorhaben wie das Forschungsdatengesetz, die Stärkung der Bioökonomie und die Forschungsinfrastrukturen brach. Deshalb fordert die Rednerin die Ministerin auf, endlich zu handeln, damit aus der bloßen Ankündigungsagenda echte Fortschritte werden.

Weitere Themen: finanzen · wirtschaft-energie · digitales

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 45. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt

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