Redebeitrag

Petra Guttenberger

Fraktion
cdu
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Petra Guttenberger von der CSU betont in ihrem Beitrag die gemeinsame Sorge um die Demokratie und bezeichnet die demokratische Auseinandersetzung als beste Lebensform für alle Menschen in diesem Land. Sie teilt die Auffassung des Innenministers, dass eine Arbeitsgruppe zum jetzigen Zeitpunkt keinen Mehrwert biete. Weil der Nutzen fehle, plädiert die Rednerin dafür, die bewährten Strukturen arbeiten zu lassen, anstatt neue Gremien einzusetzen. Der Beitrag begründet diese Haltung mit dem fehlenden Mehrwert und fordert indirekt, auf zusätzliche Arbeitsgruppen zu verzichten. Damit positioniert sich die Rednerin gegen die Einrichtung einer solchen Gruppe und für die Beibehaltung bestehender Verfahren, sodass bewährte Abläufe gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.