Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Anna Rasehorn von der SPD bedankt sich bei Herrmann für dessen Einsatz gegen Rechtsextremismus und verweist auf die Lehren aus dem zweiten NPD-Verbotsverfahren. Sie fragt nach dem realistischen Zeitplan für ein neues Verbotsverfahren, da Rechtsexperten nur noch vier Jahre Spielraum sehen. Der Beitrag begründet, dass eine frühzeitige Zusammenarbeit der Bundesländer nötig sei, damit Material rechtzeitig zusammengetragen wird und keine Nachreichungen nötig sind. Kritisiert wird die Verzögerung durch das Abwarten des Kölner Urteils, weil dadurch wertvolle Zeit verloren geht. Die Redezeit wird anschließend vom Vizepräsidenten beendet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.