Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den bayerischen Verfassungsschutz scharf, indem der Redner schildert, dass eine Auskunftsanfrage zu den eigenen Daten mit der Aufforderung beantwortet wurde, eine Personalausweiskopie zu senden, damit die Daten an die richtige Adresse gelangen. Daraus leitet der Redner ab, dass die Behörde nicht einmal den Wohnort kenne und deshalb wie eine Lachnummer wirke. Der Staatsminister entgegnet, dass der Datenschutz beim Verfassungsschutz ernst genommen werde und Auskünfte nicht an beliebige Personen herausgegeben würden, weshalb das Vorgehen gerechtfertigt sei und das Lachen noch vergehen werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.