Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Katharina Schulze betont, dass die Sorge um die Demokratie und die gute Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz geteilt werden und bereits Daten gesammelt werden. Allerdings versteht die Rednerin nicht, warum die Kollegin eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ablehnt, obwohl dort genau das geschehen würde: Beweise sammeln und zusammentragen, damit organisiert der nächste Schritt erfolgen kann. Da die Debatte zeigt, dass alle demokratischen Fraktionen die Demokratie schützen wollen, bedauert Schulze die Ablehnung und fragt, was nötig ist, um diesen Weg gemeinsam zu gehen. Deshalb wirbt der Beitrag für die Einrichtung der Arbeitsgruppe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.