Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
gemeinsamer aufruf-13940
Zusammenfassung
Katharina Schulze betont, dass die Sorge um die Demokratie und die gute Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz geteilt werden und bereits Daten gesammelt werden. Allerdings versteht die Rednerin nicht, warum die Kollegin eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ablehnt, obwohl dort genau das geschehen würde: Beweise sammeln und zusammentragen, damit organisiert der nächste Schritt erfolgen kann. Da die Debatte zeigt, dass alle demokratischen Fraktionen die Demokratie schützen wollen, bedauert Schulze die Ablehnung und fragt, was nötig ist, um diesen Weg gemeinsam zu gehen. Deshalb wirbt der Beitrag für die Einrichtung der Arbeitsgruppe.
Kernaussagen
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe
- Verfassungsschutz
- Datensammlung
- Demokratieschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





