Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Anna Rasehorn von der SPD betont in ihrem Beitrag, dass der Verfassungsschutz gute Arbeit leiste, wie das zweite NPD-Verbotsverfahren gezeigt habe. Der Beitrag begründet, dass die parlamentarische Arbeit in die Bund-Länder-Gruppe eingebracht werden müsse, weil der Verfassungsschutz bestimmte im Parlament gefallene Ausdrücke nicht verwenden dürfe. Deshalb solle man, ähnlich wie mit guten Erfahrungen in Bayern, Zeit sparen, da eine Zeitgefahr gesehen wird. Die Rednerin fragt, ob nicht auch die Möglichkeit bestehe, durch die Einbringung parlamentarischer Arbeit Zeit zu gewinnen, und erhält Beifall bei SPD und Grünen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.