Redebeitrag
Anna Rasehorn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
gemeinsamer aufruf-13940
Zusammenfassung
Anna Rasehorn von der SPD betont in ihrem Beitrag, dass der Verfassungsschutz gute Arbeit leiste, wie das zweite NPD-Verbotsverfahren gezeigt habe. Der Beitrag begründet, dass die parlamentarische Arbeit in die Bund-Länder-Gruppe eingebracht werden müsse, weil der Verfassungsschutz bestimmte im Parlament gefallene Ausdrücke nicht verwenden dürfe. Deshalb solle man, ähnlich wie mit guten Erfahrungen in Bayern, Zeit sparen, da eine Zeitgefahr gesehen wird. Die Rednerin fragt, ob nicht auch die Möglichkeit bestehe, durch die Einbringung parlamentarischer Arbeit Zeit zu gewinnen, und erhält Beifall bei SPD und Grünen.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- NPD-Verbotsverfahren
- Bund-Länder-Gruppe
- parlamentarische Arbeit
- Zeitgefahr
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






