Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass in Bayern Tausende vollziehbar ausreisepflichtige Personen leben, deren Abschiebung nicht gelingt. Böhm wirft dem Innenministerium und dem Innenminister Versagen vor, weil die Durchsetzung der Ausreisepflicht nicht funktioniere. Deshalb fordert die Rede, diese Menschen außer Landes zu bringen, und bezeichnet dies als Auftrag. Zugleich weist der Redner polemische Zwischenrufe zurück und unterstellt, diese dienten nur Social-Media-Kanälen, damit die Debatte abgelenkt werde. Kritisiert wird mangelnde Konsequenz beim Vollzug, weshalb der Beitrag seine Haltung mit dem Vollzugsdefizit begründet und Konsequenz bei Abschiebungen verlangt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.