Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
gemeinsamer aufruf-13940
Zusammenfassung
Toni Schuberl (GRÜNE) kritisiert die AfD für ihren Beschluss, Millionen Menschen remigrieren zu wollen, und stellt dies in Widerspruch zu deren öffentlicher Forderung, nur Kriminelle abzuschieben. Der Beitrag begründet den Vorwurf des Rechtsextremismus mit dem ethnisch-homogenen Volksbegriff, der auch NPD und NSDAP unterstellt werde. Da weit unter einem Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund Straftaten begingen und über 90 Prozent der Ausreisepflichtigen geduldet sowie gut integriert seien, wird die Forderung nach Massenvertreibung als unverhältnismässig und verfassungsfeindlich dargestellt, weshalb eine Erklärung für diese Diskrepanz verlangt wird.
Kernaussagen
- Remigration
- Ausreisepflicht
- Duldung
- ethnisch-homogener Volksbegriff
- Integration
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





