Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Toni Schuberl (GRÜNE) kritisiert die AfD für ihren Beschluss, Millionen Menschen remigrieren zu wollen, und stellt dies in Widerspruch zu deren öffentlicher Forderung, nur Kriminelle abzuschieben. Der Beitrag begründet den Vorwurf des Rechtsextremismus mit dem ethnisch-homogenen Volksbegriff, der auch NPD und NSDAP unterstellt werde. Da weit unter einem Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund Straftaten begingen und über 90 Prozent der Ausreisepflichtigen geduldet sowie gut integriert seien, wird die Forderung nach Massenvertreibung als unverhältnismässig und verfassungsfeindlich dargestellt, weshalb eine Erklärung für diese Diskrepanz verlangt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.