Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Beobachtung verfassungsfeindlicher Bestrebungen durch den Verfassungsschutz und der Verantwortung demokratischer Parteien. Herrmann betont den ständigen Informationsaustausch mit anderen Landesbehörden und dem Bundesamt, weil nur so ein fundiertes Vorgehen möglich sei. Kritisiert wird, dass AfD und BSW den Verfassungsschutz abschaffen wollen, damit sie nicht beobachtet werden. Ein konkretes Datum für ein Verbot könne nicht genannt werden, da dies von den gewonnenen Erkenntnissen und der gerichtlichen Überzeugungskraft abhänge. Deshalb sei es Aufgabe aller demokratischen Parteien, für breite Mehrheiten zu sorgen und die Bürger zu überzeugen, indem sie Vertrauen aufbauen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.