Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
gemeinsamer aufruf-13940
Zusammenfassung
Katharina Schulze fordert, die im Grundgesetz vorgesehene Prüfung einzuleiten, weil ernsthafte Anhaltspunkte vorliegen und die Demokratie geschützt werden müsse. Die Rednerin verweist auf ihre Schulzeit am Christoph-Probst-Gymnasium, wo vermittelt wurde, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind und schnell verloren gehen können. Deshalb bittet die Grünen-Politikerin, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, die Material sammelt und dem obersten Gericht vorlegt, damit dieses seinen verfassungsgemäßen Auftrag erfüllen kann. Kritisiert wird das Zögern anderer, statt den Weg der Prüfung freizumachen, indem Verantwortung übernommen wird.
Kernaussagen
- Grundgesetz-Prüfung
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe
- Demokratieschutz
- Verfassungsgericht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





