Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13940

Zusammenfassung

Katharina Schulze fordert, die im Grundgesetz vorgesehene Prüfung einzuleiten, weil ernsthafte Anhaltspunkte vorliegen und die Demokratie geschützt werden müsse. Die Rednerin verweist auf ihre Schulzeit am Christoph-Probst-Gymnasium, wo vermittelt wurde, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind und schnell verloren gehen können. Deshalb bittet die Grünen-Politikerin, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, die Material sammelt und dem obersten Gericht vorlegt, damit dieses seinen verfassungsgemäßen Auftrag erfüllen kann. Kritisiert wird das Zögern anderer, statt den Weg der Prüfung freizumachen, indem Verantwortung übernommen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.