Redebeitrag

Maximilian Böltl

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den bayerischen Doppelhaushalt ohne neue Schulden, weil der Staat nur ausgeben dürfe, was er einnehme, und verweist auf sinkende Zinslasten sowie milliardenschwere Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Wohnungsbau. Kritisiert wird die Opposition, deren Forderungen zu Schulden führen würden; zugleich werden Wachstumsimpulse, Entlastungen für Wirtschaft und Mittelstand sowie Bürokratieabbau als Kurs genannt, damit Bayern vorankommt. Die verzögerte Beratung rechtfertigt der Beitrag mit gründlicher Ausschussarbeit und Planungssicherheit, damit keine gerichtlich gestoppte Hudelei entstehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.