Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Haushaltspolitik der Grünen als realitätsfern, weil diese Ausgaben ohne gesicherte Einnahmen plane und stattdessen Landwirte belaste, anstatt Leistungsträger zu stärken. Kritisiert wird zudem, dass Konsumverzicht gepredigt und höhere Transferleistungen gefordert werden, was Wohlstand gefährde. Demgegenüber betont der Beitrag, dass Bayern solide Staatsfinanzen habe und deshalb in Kommunen, Hightech, Verkehr, Krankenhäuser, Ehrenamt und Landwirtschaft investieren könne, während der Bund durch Misswirtschaft und Deindustrialisierung die Wirtschaft belaste. Die Rede begründet die Zustimmung zum Haushalt mit dessen ausgewogenen Prioritäten für Zukunft, Sicherheit und Respekt vor Steuerzahlern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.