Redebeitrag

Tim Pargent

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen weist den Vorwurf zurück, sich selbst zu zelebrieren, und kritisiert, dass auf Probleme wie die Kommunalfinanzen stets mit der gleichen Keule reagiert werde, indem Ausländer als schuld dargestellt würden. Er bezweifelt, dass die Bevölkerung solche einfachen Erklärungsmuster akzeptiert, und bezeichnet sie als realitätsfern. Damit begründet der Beitrag, dass komplexe Herausforderungen nicht mit ausgrenzenden Scheinlösungen bewältigt werden können. Die Rede fordert eine sachliche Auseinandersetzung mit der Finanzlage der Kommunen ein, weil populistische Zuschreibungen die eigentlichen Ursachen verdecken. Zustimmung erhält die Kritik durch Beifall aus den eigenen Reihen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.