Redebeitrag

Tim Pargent

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Die Rede des Abgeordneten betont die essenzielle Notwendigkeit einer tiefgreifenden Beteiligung der gewählten Volksvertreter an der Erarbeitung des Haushaltsentwurfs. Es wird dargelegt, dass die parlamentarische Einflussnahme nur dann einen echten Wert besitzt, wenn substanzielle Anpassungen im Sinne der Bürger vorgenommen werden. Die Forderung nach einer aktiven Gestaltung des Haushalts resultiert daraus, dass die Entscheidungen die Lebensrealität der Menschen direkt beeinflussen. Nur durch eine engagierte Mitwirkung kann sichergestellt werden, dass die finanziellen Rahmenbedingungen die Bedürfnisse der Bevölkerung adäquat widerspiegeln. Dies ist ein zentrales Anliegen, um die Legitimität des gesamten Haushaltsverfahrensprozesses zu stärken und eine verantwortungsvolle Politik zu gewährleisten. Die Diskussion wird anschließend durch eine Mitteilung zu einer Zwischenbemerkung fortgesetzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.