Redebeitrag

Tim Pargent
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
gemeinsamer aufruf-411
Zusammenfassung
Die Rede des Abgeordneten betont die essenzielle Notwendigkeit einer tiefgreifenden Beteiligung der gewählten Volksvertreter an der Erarbeitung des Haushaltsentwurfs. Es wird dargelegt, dass die parlamentarische Einflussnahme nur dann einen echten Wert besitzt, wenn substanzielle Anpassungen im Sinne der Bürger vorgenommen werden. Die Forderung nach einer aktiven Gestaltung des Haushalts resultiert daraus, dass die Entscheidungen die Lebensrealität der Menschen direkt beeinflussen. Nur durch eine engagierte Mitwirkung kann sichergestellt werden, dass die finanziellen Rahmenbedingungen die Bedürfnisse der Bevölkerung adäquat widerspiegeln. Dies ist ein zentrales Anliegen, um die Legitimität des gesamten Haushaltsverfahrensprozesses zu stärken und eine verantwortungsvolle Politik zu gewährleisten. Die Diskussion wird anschließend durch eine Mitteilung zu einer Zwischenbemerkung fortgesetzt.
Kernaussagen
- Haushaltsentwurf
- Abgeordnetenmitwirkung
- Substanzielle Änderungen
- Bürgerorientierung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




