Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert den Kollegen Jurca scharf dafür, dass dieser offenbar die Genfer Flüchtlingskonvention nicht kennt, und empfiehlt ihm deren Lektüre. Damit begründet der Beitrag die Notwendigkeit, zwischen Asylbewerbern und Flüchtlingen zu unterscheiden, weil derzeit deutlich mehr Flüchtlinge als Asylbewerber vorhanden seien. Die Rede fordert somit eine differenzierte Betrachtung der beiden Gruppen, indem sie auf die völkerrechtliche Grundlage verweist. Für diese Position gibt es Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU. Anschließend wird der nächste Redner aufgerufen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.