Es brennt in der Führungsriege. Unmittelbar vor der Klausurtagung in Potsdam drohen innere Querelen die Machtverhältnisse in der Fraktion umzuwälzen.

Was hat es mit dem Streit auf sich?

Konkret schwelt der Streit zwischen den Fraktionsspitzen Bartsch/Wagenknecht und den Parteispitzen Kipping/Riexinger. Letztere sollen sich angeblich in einem Antrag Privilegien zugesprochen haben, die sonst nur den Fraktionsspitzen zusteht. Dabei handelt es sich vor allem um ein Erstrederecht. Außerdem solle in Redebeiträgen künftig die Mehrheitsmeinung der Fraktion wiedergegeben werden.
Vor allem Saha Wagenknecht dürfte diese Änderungen auf ihre Person beziehen. Zuletzt hatte die Fraktionsvorsitzende mit Auftritten im russischen Staatsfernsehen und kritischen Aussagen über Flüchtlinge auch parteiintern für Diskussionsstoff gesorgt.

Wagenknecht reagierte auf die Anwandlungen der Parteivorsitzenden mit einem Brief an die neuen 69 Bundestagsabgeordneten der Fraktion. Darin wirft sie Kipping und Riexinger „Intrigen“ und einen „permanenten Kleinkrieg“ vor.

Was ist die Vorgeschichte?

In ihrem Brief prangert Wagenknecht außerdem an, dass die Parteispitzen sie selbst und Dietmar Bartsch nie als Fraktionsführung akzeptiert hätten. Tatsächlich waren, nachdem im vergangenen Dezember die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt worden waren, Stimmen laut geworden, die behaupteten, Bartsch und Wagenknecht hätten sich selbst als solche ernannt. Im Vorfeld der Wahl waren zudem mehrere Möglichkeiten erwogen worden, wie sich die Partei aufstellen werde. Dazu gehörte ein Vierergespann aus Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger. Im September gaben Wagenknecht und Bartsch dann überraschend an, nur zu zweit kandidieren zu wollen. In Teilen der Partei wurde das Vorgehen als harsch und brüskierend aufgefasst.

In der Vergangenheit wurden immer öfter Konflikte zwischen dem Realo-Lager, dem neben Riexinger und Kipping auch Dietmar Bartsch zugeordnet werden, und dem linken Lager um Wagenknecht öffentlich.

Wie geht es weiter?

Auf der Klausurtagung, die am Dienstag und Mittwoch in Potsdam stattfindet, sollten eigentlich Bartsch und Wagenknecht in ihrer Funktion wiedergewählt werden. Sahra Wagenknecht macht nun allerdings klar: Sollten die Anträge durchgehen, die die Befugnisse der Parteichefs erweitern, sei sie raus. Sie werde dann nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren.

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Louis Koch
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Louis Koch

Redakteur bei appstretto
Louis studiert Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der Universität der Künste Berlin. Er hat Spaß am Texten und Konzipieren, vor allem, wenn es um Politik geht. Bei appstretto ist er als Redakteur unter anderem für die Inhalte von wahl.de zuständig.
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