24.9.2026 · Sitzung 96 · 1 Rede
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz und Rechtsstaat › Grundgesetzänderung
39 Beiträge · 143 Personen · 68 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
Schlagworte filtern (21) · Grundgesetzänderung
Zuletzt im Plenum
13 Debatten · Grundgesetzänderung23.9.2026 · Sitzung 95 · 3 Reden
Zur Geschäftsordnung
10.7.2026 · Sitzung 90 · 1 Rede
Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken · Das Freiwilligenprogramm „kulturweit“ erhalten – Internationalen Freiwilligendienst sichern und stärken
26.6.2026 · Sitzung 87 · 5 Reden
Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen
23.4.2026 · Sitzung 74 · 1 Rede
Rechts- und Planungssicherheit herstellen – Vermögensteuer abschaffen
18.3.2026 · Sitzung 64 · 1 Rede
Befragung der Bundesregierung
5.12.2025 · Sitzung 48 · 1 Rede
Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz
9.10.2025 · Sitzung 31 · 15 Reden
Erste Beratung des von den Abgeordneten Helge Limburg, Nyke Slawik, Dr. Till Steffen, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 – Einfügung des Merkmals sexuelle Identität)
10.9.2025 · Sitzung 20 · 2 Reden
Befragung der Bundesregierung
27.6.2025 · Sitzung 15 · 1 Rede
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
26.6.2025 · Sitzung 14 · 4 Reden
Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden
26.6.2025 · Sitzung 14 · 3 Reden
a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung) b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)
25.3.2025 · Sitzung 1 · 1 Rede
Zur Geschäftsordnung
Wer spricht darüber?
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