Redebeitrag

Robin Korte
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
NRW muss funktionieren: Das historische Investitionspaket des Bundes für Infrastruktur muss zu spürbaren Verbesserungen für die Menschen und Kommunen in NRW führen Aktuelle Stunde auf Antrag Werden unsere Industrieunternehmen klagefreudigen steuerfinanzierten NGOs ausgeliefert? Welche Folgen hat die Entscheidung des Bundesrates für unseren Industriestandort und die Arbeitsplätze in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag Zustimmung der Landeregierung zur faktischen Abschaffung der grundgesetzlichen Schuldenbremse im Bundesrat – Folgen für Nordrhein-Westfalen und Blick in die Zukunft Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Dr. Robin Korte von den GRÜNEN ruft im Landtag Nordrhein-Westfalen dazu auf, die Interessen des Landes entschlossen in die laufenden Beratungen einzubringen, weil nur so die regionalen Belange wirksam Gehör finden können. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, den Einfluss Nordrhein-Westfalens auf die Entscheidungsprozesse zu stärken, damit die Anliegen des Landes angemessen berücksichtigt werden. Kritisiert wird implizit eine zu geringe Durchsetzungskraft, weshalb die Aufforderung an die Adressaten gerichtet ist, die bestehende Chance aktiv zu ergreifen. Die Rede fordert somit eine engagierte Interessenvertretung, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen, und schließt mit dem Dank des Vizepräsidenten.
Kernaussagen
- Interessenvertretung
- Beratungen
- Nordrhein-Westfalen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







