Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

NRW muss funktionieren: Das historische Investitionspaket des Bundes für Infrastruktur muss zu spürbaren Verbesserungen für die Menschen und Kommunen in NRW führen Aktuelle Stunde auf Antrag Werden unsere Industrieunternehmen klagefreudigen steuerfinanzierten NGOs ausgeliefert? Welche Folgen hat die Entscheidung des Bundesrates für unseren Industriestandort und die Arbeitsplätze in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag Zustimmung der Landeregierung zur faktischen Abschaffung der grundgesetzlichen Schuldenbremse im Bundesrat – Folgen für Nordrhein-Westfalen und Blick in die Zukunft Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner betont, dass staatliche Aufgaben wie Frieden, Freiheit und Wohlstand nur gemeinsam mit der Gesellschaft zu bewältigen sind, weshalb Geld allein nicht ausreicht und ein sorgsamer, bürokratiearmer sowie bedarfsorientierter Mitteleinsatz nötig ist. Bildung und Kinder bilden den Schwerpunkt, weil Deutschland als einzigen Rohstoff Grips besitzt und deshalb in frühkindliche Bildung investieren muss, damit trotz Personalmangels zusätzliche Kinder versorgt werden können. Kritisiert wird die Unterscheidung zwischen Konsum und Investition, da sie zu kurz greift. Der Beitrag begründet eine durchgehende Modernisierung des Staates, weil ineffiziente Strukturen und der Fachkräftemangel sonst die demografischen Herausforderungen gefährden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.