Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

NRW muss funktionieren: Das historische Investitionspaket des Bundes für Infrastruktur muss zu spürbaren Verbesserungen für die Menschen und Kommunen in NRW führen Aktuelle Stunde auf Antrag Werden unsere Industrieunternehmen klagefreudigen steuerfinanzierten NGOs ausgeliefert? Welche Folgen hat die Entscheidung des Bundesrates für unseren Industriestandort und die Arbeitsplätze in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag Zustimmung der Landeregierung zur faktischen Abschaffung der grundgesetzlichen Schuldenbremse im Bundesrat – Folgen für Nordrhein-Westfalen und Blick in die Zukunft Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner der SPD betont die Dringlichkeit, die aktuelle Gelegenheit in den kommenden Tagen im Interesse Nordrhein-Westfalens zu ergreifen. Der Beitrag begründet dies mit der Einmaligkeit der Chance, die es nun zu nutzen gelte, weshalb schnelles und entschlossenes Handeln erforderlich sei. Damit wird die Verantwortung der Abgeordneten unterstrichen, durch gemeinsames Vorgehen den Nutzen für das Land zu maximieren. Die Rede fordert somit, parteiübergreifend die sich bietende Möglichkeit nicht verstreichen zu lassen, sondern zeitnah konkrete Entscheidungen zu treffen. Nach dem Applaus der SPD-Fraktion folgt der nächste Redner der AfD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.