Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/91
NRW muss funktionieren: Das historische Investitionspaket des Bundes für Infrastruktur muss zu spürbaren Verbesserungen für die Menschen und Kommunen in NRW führen Aktuelle Stunde auf Antrag Werden unsere Industrieunternehmen klagefreudigen steuerfinanzierten NGOs ausgeliefert? Welche Folgen hat die Entscheidung des Bundesrates für unseren Industriestandort und die Arbeitsplätze in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag Zustimmung der Landeregierung zur faktischen Abschaffung der grundgesetzlichen Schuldenbremse im Bundesrat – Folgen für Nordrhein-Westfalen und Blick in die Zukunft Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redebeitrag des FDP-Abgeordneten Höne rückt die Frage nach der Charakterfrage in der Politik in den Mittelpunkt, nämlich ob man das Amt für seine Überzeugungen opfert oder die Überzeugungen für ein Amt. Kritisiert wird, dass Friedrich Merz und die Union sich für das Amt und gegen die Überzeugungen entschieden hätten. Damit wird der Union ein Mangel an Prinzipientreue vorgeworfen, weil sie politische Positionen offenbar zugunsten von Regierungsverantwortung aufgegeben habe. Der Beitrag begründet diese Einschätzung mit dem Verhalten der Unionsführung und zielt darauf ab, deren Glaubwürdigkeit infrage zu stellen, indem er den Vorwurf des Überzeugungsverrats erhebt.
Kernaussagen
- Charakterfrage
- Prinzipientreue
- Amtsverzicht
- Glaubwürdigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







